warum werden unsere Straßen trotz Unmengen an Steuern nicht gepflegt

Diskutiere warum werden unsere Straßen trotz Unmengen an Steuern nicht gepflegt im Allgemeines Forum im Bereich ... und was gibt's sonst noch ?; hallo ich habe mich schon ein bisschen damit befasst bin aber irgendwie noch nicht weiter gekommen. die Hausbewohner müssen ja ihren Bürgersteig...

  1. #1 Turbo-Fix, 02.01.2011
    Zuletzt bearbeitet: 02.01.2011
    Turbo-Fix

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    hallo
    ich habe mich schon ein bisschen damit befasst bin aber irgendwie noch nicht weiter gekommen.
    die Hausbewohner müssen ja ihren Bürgersteig sicher machen, die Städte sorgen aber trotz ihrer Aufsichtspflicht für die Straßen nicht für deren Betriebssicherheit, viele Kommunen beginnen sogar die Straßenräumung auf die Bürgern abzuwälzen und im Schadensfall ist man als Anwohner der Doofe, siehe Beispiel Gütersloh wo ein Rentner-Ehepaar für den Sturz einer Fahrradfahrerin auf der Straße aufkommen soll, wo soll das enden, werden demnächst die Straßenlaternen ans Stromnetz der Anwohner angeklemmt?
    Die Reparatur der Straßen gehört doch auch zu den Aufgaben derer welche die KFZ und Spritsteuer kassieren, wo ist da die Rechtsgrundlage, haben wir denn echt keinen Anwalt im Forum?
    Gruß Ingo
     
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  3. #2 groening, 02.01.2011
    groening

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    Nur leider gehen Mineral und KFZ Steuer an den Staat und die Komunen sind für die Straßen erhaltung zuständig!! Außer BAB und Bundesstraßen!
     
  4. #3 Turbo-Fix, 02.01.2011
    Zuletzt bearbeitet: 02.01.2011
    Turbo-Fix

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    ist mir schon klar, ist mir ehrlich gesagt auch wurscht wer und wie das Geld verwaltet wird, wenn denn nur Bund, Länder und Kommunen ihre Zuständigkeiten erfüllen....
    für jeden Dreck ist Kohle da, aber für solche Dinge wie Verkehrssicherheit nicht, unsinnige Schilder aufstellen das können die Jungs perfekt...
    finde leider den Paragrafen zur Betriebssicherheit von Straßen nicht...
     
  5. #4 SuperflyHOF, 02.01.2011
    SuperflyHOF

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    Ohne jetzt Zahlen nennen zu können.....

    Ich denke ganz schlicht und einfach das die Einnahmen die Kosten nicht decken können oder die entsprechenden Einnahmen im Bereich Kfz werden nicht wieder angemessen in diesen Bereich investiert sondern anderweitig ausgegeben.

    Wenn ich mir das mal so grob vorstelle was ich im Jahr an Steuern für meinen Pkw ausgebe, einschließlich Sprit etc., dann kann das auch nicht hinhaun. Es ist ja nicht so, dass man nur Wartung zahlt, so ne Straße muss auch erst mal gebaut werden und was man alleine für ein Straßenschild ausgibt ist ja schon der Hammer.....
     
  6. #5 Turbo-Fix, 02.01.2011
    Turbo-Fix

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    mir gehts eigentlich nicht so um die Zahlen, das da ohne Geld veruntreut wird, das weis ja jeder, mir geht es mehr um die Gesetzesgrundlage für das Handeln der öffentlichen Hand, das Abgeben der Straßenbetriebssicherheit kann nicht rechtens sein.
     
  7. #6 groening, 02.01.2011
    groening

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  8. P0114

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  9. #8 Turbo-Fix, 02.01.2011
    Turbo-Fix

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    stand in der lippischen Landeszeitung, ich gucke mal ob ich was dazu im Netz finde...
     
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  11. Flob

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    Sinnvoll wären zweckgebundene Steuern. Also Sprit- und KfZ-Steuer nur für Straßen etc.
    Aber dann würden wahrscheinlich die Einnahmen für die lieben Transferleistungsempfänger nicht reichen bzw. die diesbezügl. Beiträge ins Unermessliche steigen.
     
  12. #10 Fabi189, 02.01.2011
    Zuletzt bearbeitet: 02.01.2011
    Fabi189

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    Ingo :daumen:
    DAS frag ich mich jeden morgen wenn ich mal wieder min. 1Std damit beschäftigt bin unsren Gehsteig zu räumen :?

    Meist ist unser Gehweg dann um EINIGES sicherer als die Straße, die ich dann auf dem Weg zur Arbeit (natürlich nach dem Schneeräumen) benutze.

    Eigentlich total Banane das ganze :narr:

    Und dann wenn ich wieder von der Arbeit heim komm, wird nochmal geschippt, weil der drecks Schneepflug mir den ganzen Mist auf den Weg schiebt. Daaaanke!!!!!
     
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