Richter Gaspedal: Freispruch für alle Temposünder

Dieses Thema im Forum "Laberecke" wurde erstellt von GrandSlam, 10.11.2010.

  1. #1 GrandSlam, 10.11.2010
    GrandSlam

    GrandSlam 1er-Liebhaber(in)

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    Richter Gaspedal: Freispruch für alle Temposünder

    Münster/Herford (dpa) - Deutschlands Raser werden ihn lieben: Ein Richter aus dem westfälischen Herford spricht seit vergangener Woche jeden Temposünder frei. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner vermutet Geldschneiderei als Motiv der Radarfallen:
    (13) | Danke!Schriftgröße A A A
    [​IMG] Eine Infrarotblitzanlage im Richard-Strauss-Tunnel in München: Weil er Radarfallen für Geldschneiderei hält, hat ein Richter in Herford mehr als 40 geblitzte Autofahrer freigesprochen. © dpa
    "Die Gefahr der Abzocke ist da", sagte Knöner am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa und bestätigte entsprechende Zeitungsberichte.
    In der vergangenen Woche hat Knöner 42 geblitzte Autofahrer freigesprochen - und das ist erst der Anfang. Der 62 Jahre alte Richter will die Raser weiter unbehelligt lassen, bis sich an der Gesetzgebung ändert: "Es gibt keine verbindlichen Regeln, wann und wo und mit welchen Geräten geblitzt wird."


    Besonders missfallen dem Richter die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern. Laut Knöner werden sie auf der Grundlage eines Terrorabwehrgesetzes gemacht. Es sei jedoch falsch, den Terrorparagrafen auf den Verkehr anzuwenden.
    Der Verkehrsrichter kritisiert zudem, dass oft unklar sei, warum an manchen Orten geblitzt werde. "Die Frage, aus welchen Motiven geblitzt wird, ist bisher nicht beantwortet." Nicht nur er sehe das so: "Auch Polizisten, die geblitzt wurden, sehen das kritisch", erzählt der Richter, der seit mehr als 30 Jahren am Amtsgericht in Herford nahe Bielefeld seine Urteile fällt.
    Städte und Gemeinden verdienten mit den Blitzanlagen viel Geld. "Viele spüren den Druck der leeren Kassen", sagte Knöner. Um Geldschneiderei auszuschließen, müsse aber klar geregelt werden, aus welchen Gründen Radarfallen eingesetzt würden. "Es muss eine Kontrolle stattfinden. Mir fehlen konkrete gesetzliche Regeln."
    Die Staatsanwaltschaft Bielefeld will den Massenfreispruch nun prüfen und eventuell Rechtsbeschwerde dagegen einlegen. "Wir kannten so einen Fall noch nicht", sagte ein Behördensprecher der dpa. Knöner ist sicher, dass bis dahin noch viel Zeit vergeht: "Ich kenne doch mein Oberlandesgericht."
     
  2. AdMan

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  3. #2 Stuntdriver, 10.11.2010
    Stuntdriver

    Stuntdriver Guest

    Guter Mann! Genau auf den Punkt gebracht. :daumen:
     
  4. daflo

    daflo 1er-Fanatiker(in)

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    Find ich auch gut!

    Wegen mir können alle Blitzer in Ihrer Anzahl bestehen bleiben, nur eben an den richtigen Stellen!
     
  5. #4 OneDirty, 10.11.2010
    OneDirty

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  6. #5 1er Manni, 10.11.2010
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  7. #6 der_haNnes, 10.11.2010
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    respekt, endlich macht mal einer was... bei uns stehen immer mehr "abzock-blitzer" in letzter zeit.
     
  8. #7 Inkobus, 10.11.2010
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    Guter Mann. Endlich nicht so ein stocksteifer Krawatten Doitscher.:daumen:
     
  9. Boby

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    find ich klasse

    :daumen:
     
  10. Euraka

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    Wo kann ich den buchen, sollte es mal wieder so weit sein?!?
     
  11. #10 hobo_muc, 11.11.2010
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    endlich mal einer, der sich traut!
    ein wunder wie so manche richter gerade sitzen können ohne rückgrat...

    blitzer an schulen, kindergärten und seniorenheimen absolut i.o.
    aber diese mehr als offensichtliche abzocke ist ne frechheit...
     
  12. Maiky

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    Scheiss Blitzer! Ich hoffe der Mann bewegt etwas!
     
  13. Boby

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    gestern kam es ja bei stern TV war recht interresant

    bin mal gespannt was die staatanwaltschaft macht bzw. dazu sagt

    weil das se ausm schneider sind is ja noch nicht ganz sicher :)
     
  14. #13 GrandSlam, 11.11.2010
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    jo..habs auch zufällig gesehen.
     
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  16. #14 HeiTech, 11.11.2010
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    Ich prophezeie mal ganz dreist, dass der gute Mann die längste Zeit Richter gewesen ist, dass sich jemand höherer findet, der andere Urteile spricht und das sich an der ganzen Abzockerei nur eines ändert: Die Häufigkeit steigt!
     
  17. #15 oce@n77, 11.11.2010
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    1. Versteh ich net, wieso sollte ihn das seinen Richterposten kosten :kratz:
    2. Das würde vorraussetzen, das sich die StA darüber beschwert und an eine höhere Justizbehörde heran tritt, was ich eher nicht glaube!
    3. Damit muss ich dir leider absolut Recht geben, neulich erst wieder reingerasselt :crybaby:
     
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