Kennst sich hier jemand mit Patentrecht aus?

Dieses Thema im Forum "Allgemeines" wurde erstellt von Pedal2Metal, 29.05.2011.

  1. #1 Pedal2Metal, 29.05.2011
    Pedal2Metal

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    Hallo,
    hat von euch vielleicht jemand ne Ahnung von Patentrecht? Es geht darum, dass mir eine (wie ich denke :mrgreen:) ganz gute Geschäftsidee in den Sinn kam. Jetzt habe ich ein bisschen drüber nachgedacht und würde die gerne schützen lassen.
    An wen muss ich mich bei sowas wenden und was würde sowas kosten? Gibts irgendwas auf das ich achten müsste?
    Danke schonmal!
     
  2. AdMan

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  3. #2 turrican, 29.05.2011
    turrican

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    Patentserver - Erstberatung für Erfinder

    In der Regel ist man bei einem Patentanwalt am besten aufgehoben, aber das ist natürlich nicht ganz billig. Mit mehreren 10k EUR Kosten musst du aber auf jeden Fall rechnen...
     
  4. #3 Pedal2Metal, 29.05.2011
    Pedal2Metal

    Pedal2Metal 1er-Liebhaber(in)

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    Danke! Mehrere 10k Euro?? Damit hätte ich jetzt nicht gerechnet...das es nicht günstig ist war mir klar, aber so krass...
    Ist ja auch bescheurt, wie soll ich mit Anfang 20 dann die Idee verfolgen? Ich hab doch nicht soviel Geld auf der hohen Kante...
     
  5. SimonX

    SimonX 1er-Guru

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    Umsetzen und ggf. Sponsoren suchen
     
  6. #5 turrican, 29.05.2011
    turrican

    turrican 1er-Fahrer(in)

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    Naja, ein Patent einzureichen ist prinzipiell nicht teuer. Das kostet ein paar Euro Bearbeitungsgebühr. Die Kosten summieren sich aus
    - Patentrecheche: Was gibt's schon in dem Gebiet? Gibt's meine Idee schon?
    - Ausarbeitung der Patentschrift in bestem Anwaltskauderwelsch
    - Gebühr für Patentprüfung
    - Bearbeitung der Einsprüche

    Dann kommt noch hinzu, dass ein Patent in Deutschland (Europa) alleine nicht allzuviel wert ist. D.h. das Patent muss auch noch mindestens in den USA, Japan etc. eingreicht und durchgeboxt werden.

    Als ersten Schritt würde ich erst mal mit der Recherche anfangen. Da kannst du dir ganz gut alleine eine erste Übersicht verschaffen, ob und wenn ja in welcher Form etwas ähnliches zu deiner Idee schon angemeldet oder veröffentlicht (Stichwort: Prior Art) worden ist. Die Internationale Patentdatenbank (WIPO - World Intellectual Property Organization) ist für jeden frei zugänglich. Falls du dann immer noch denkst, dass deine Idee anmeldungswürdig ist, dann ab zur Erstberatung bzw. einen Anwalt suchen.
     
  7. #6 turrican, 29.05.2011
    turrican

    turrican 1er-Fahrer(in)

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    Und noch ein kurzer Auszug aus dem Wikipedia-Artikel (Patent):



    "Ebenso wenig können nach § 1 Abs. 2 und 3 PatG und Art. 52 Abs. 2 und 3 EPÜ [16] wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen als solche patentrechtlich geschützt werden. Es bleibt auf diesen Gebieten dahingestellt, ob es sich um eine Erfindung handelt, oder nicht, weil derartige Erfindungen für den Patentschutz nicht zugänglich sind."

    D.h. Geschäftsideen an sich können prinzipiell nicht patentiert werden (Ausnahmen bestätigen aber wie immer die Regel...)
     
  8. #7 Pedal2Metal, 29.05.2011
    Pedal2Metal

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    Achso. Also mal angenommen es gibt noch keine Videotheken. Dann könnte ich mir die Idee DVDs gegen Entgelt zu verleihen nicht schützen lassen? Oder anderes Beispiel: wenn ich vor einiger Zeit als pizzabäcker auf die Idee gekommen wäre meine Pizzas auszuliefern, dass die Kunden daheim essen können.
    Also solche Geschäftsideen sind nicht zu schützen?
     
  9. #8 seca, 30.05.2011
    Zuletzt bearbeitet: 30.05.2011
    seca

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    Ich denke, es handelt sich hier mehr um Werke, bewegliche Sachen mit Eigenschaft der Körperlichkeit. Bei geistigem Eigentum wird das sicherlich etwas schwieriger.
     
  10. #9 MilitarySales, 30.05.2011
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    Auch und ohne Dich oder Deine idee zu kennen: Ich wette es gibt es schon. Verbringe mal 1-2 tage mit der Suche, benutze verschiedenste Stichwörter, sieh die Idee auch ausserhalb des kontexts. Und wenn Du dann nichts gefunden hast: Wunderbar, du wirst reich! :)
     
  11. seca

    seca 1er-Fan

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    Das ist nicht unbedingt garantiert :D
    Aber mit 20 Jahren Gültigkeitsdauer lässt sich vielleicht etwas erreichen.
     
  12. #11 Pedal2Metal, 30.05.2011
    Pedal2Metal

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    Ich hab schonmal ne Stunde mit verschiedenen suchbegriffen gegoogelt, aber nix gefunden :)
    Also steht dem reich werden nichts mehr im weg xD
     
  13. #12 Stuntdriver, 30.05.2011
    Stuntdriver

    Stuntdriver Guest

    Erzähl mir mal deine Idee per PN, ich sag dir dann ob's das schon gibt. :whistle:
     
  14. #13 Pedal2Metal, 30.05.2011
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    Wieso per PN? Wenn ich das hier gleich schreibe dann helfen mir bestimmt noch mehr beim Suchen :mrgreen:
     
  15. AdMan

    Schau dir mal den passenden Ratgeber an. Dort findet man Infos und Antworten.

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  16. #14 Stuntdriver, 30.05.2011
    Stuntdriver

    Stuntdriver Guest

    Du weißt doch Masse <> Klasse. Was du brauchst ist ein Spezialist und wer anderes käme da in Frage als jemand der die Schiffschaukelbremserbremse erfolgreich auf den Markt gebracht hat? :grins:
     
  17. #15 Pedal2Metal, 30.05.2011
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    Na gut, da hast du natürlich auch wieder recht... Deine Kompetenzen sind nunmal nicht von der Hand zu weisen :)
     
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